Stellungnahmen Archive - Bernd Schlömer
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Stellungnahmen

Mein Kommentar zu einer Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls (Antrag der CDU vom 13.09.2018)

Die digitale Transformation verändert alles. Das Internet, wie wir es heute kennen, wird künftig alle Lebens- und Arbeitsbereiche dramatisch verändern. Es gibt große Chancen, denen wir mit Zuversicht entgegensehen. Und es gibt viele Potenziale, von denen Berlin gerade mit seinen Startup-Kulturen mit seinen vielen Ideenträgern...

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Was Religionsfreiheit bedeutet – meine Ablehnung des AfD-Antrags „Islamischer Religionsunterricht“ (Drs. 18/0142)

Es darf durchaus als eine kultur-zivilisatorische Errungenschaft des modernen Staates bezeichnet werden, dass das Grundgesetz im Art 4 nicht nur eine ungestörte Ausübung seiner Religion gewährleistet, sondern auch die Unverletztlichkeit der Freiheit des Glaubens selbst festschreibt. Wir kennen dieses Freiheitsrecht als Religionsfreiheit. Der Staat bekennt...

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