Datenschutz Archive - Bernd Schlömer
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Datenschutz Tag

Berliner Pub Talk: Mehr Sicherheit in Berlin mit Videoüberwachung?

Am 15. März diskutierte Bernd Schlömer beim Berliner Pub Talk mit Sabine Schumann, der Mitinitiatorin des geplanten Volksbegehrens für mehr Videoaufklärung und Datenschutz und stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin (DPolG), zum Thema "Mehr Sicherheit in Berlin mit Videoüberwachung?". Moderiert wurde die Veranstaltung von Manuela...

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Reden im Berliner AGH zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz und zum Antrag der FDP-Fraktion zum Schutz kritischer Infrastrukturen

Am 4. Mai wurde in der 10. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses der Antrag der AfD-Fraktion "Meinungsfreiheit im Internet bewahren - Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen." behandelt. Auch ich halte das Netzwerkdurchsezungsgesetz für nicht geeignet, Problemen wie HateSpeech und FakeNews entgegen zu treten. Der Antrag der AfD-Fraktion ist dennoch...

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Verloren im #Neuland – ein kurzer Kommentar

Es wirkt ein wenig belustigend: Es gibt offenbar kaum einen Politiker in Deutschland, der sich in diesen Tagen angesichts der Existenz der bislang bekannt gewordenen Überwachungsprogramme nicht darum bemüht, medienwirksam große Empörung zu äußern. Vorschläge zur Begegnung von schweren Versäumnissen beim Datenschutz bleiben weitgehend aus....

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